Beschäftigungspolitik der Großen Koalition im Jahr 2007
Inhaltsangabe: Die Arbeitslosigkeit ist ein langfristiges Problem. Jede Regierung engagiert sich in Förderung der Beschäftigung. Am 30. Oktober 2005 wurde die große Koalition gebildet. Die Regierung stand vor Schwierigkeiten. Mehr als 5 Millionen Menschen hatten keine Arbeit. Die Wirtschaft entwickelte sich langsam. Die wirtschaftliche Wachstumsrate liegt am Ende in der Europäischen Union. Die große Koalition traf eine Reihe von Maßnahmen für Beschäftigung, um die Investitionslage zu verbessern. Sie wollte die Wirtschaft ankurbeln, damit die Beschäftigung fördert wird. Durch Weiter-und Ausbildung kann die Erwerbschance sich verbessern. Die Beschäftigungspolitik hat ein gemeinsames Ziel, Beschäftigung zu verbessern, z.B Unternehmenssteuerreform, Senkung der Lohnzusatzkosten, Initiative 50plus, die Initiative „job-Jobs ohne Barrieren“ u.s.w. In meiner Arbeit geht es um die Beschäftigungspolitik und die Analyse der Beschäftigungspolitik der Großen Koalition sowie die Beurteilung der Politik und Reform. Damit kann man sich über die Reform des Arbeitsmarkts und der Gesellschaftsordnung gut informieren.
Stichwörter: Arbeitslosigkeit, Beschäftigungspolitik, die Große Koalition
红黑联盟2007年就业政策分析
摘 要:就业问题在德国备受关注,也是历届政府最为困扰的问题。2005年11月30日,红黑联盟正式成立。此时默克尔政府面临的是一个烂摊子:失业人口超过500万,经济增长率低下,居欧盟各国末位。上台之后,默克尔政府采取了一系列综合性的就业改革政策,大力改善国内投资环境,刺激经济增长,以改善就业形势。默克尔政府通过就业培训、继续教育以及有效的教育体系来降低失业风险,进一步瓦解就业障碍,针对低收入者实施符合实际的就业整顿,进一步区分工资结构,推动“50+”计划以促进老年人就业,降低附加工资成本,增强劳动力市场的灵活性。本文主要对2007年红黑联盟的就业政策进行分析,2007年的就业政策也包括之前提出并在2007年继续执行的一系列就业政策,分析各政策提出实施的原因以及实施过程中所面临的问题,根据失业率、就业率等结果评价就业政策的利与弊,从而深入了解德国劳动力市场改革的进程与其成效以及德国社会制度的特征。
关键词:就业;就业政策;默克尔政府
Verzeichnis
Einleitung 1
1. Beschäftigung in Deutschland 4
2. Beschäftigungspolitik der Großen Koalition im Jahr 2007 6
2.1 Politik für Wirtschaftswachstum 6
2.1.1 Unternehmenssteuerreform 6
2.1.2 Hightech-Strategie für Deutschland 7
2.1.3 Senkung der Lohnzusatzkosten 7
2.2 Regulierung der sozialen Wohlfahrt 8
2.2.1 Elterngeld 8
2.2.2 Soziale Sicherungssysteme 9
2.3 Beschäftigungspolitik für schwache Gruppen und Junge 9
2.3.1 Beschäftigungspolitik für Älterer 9
2.3.2 Beschäftigungspolitik für behinderte Menschen 10
2.3.3 Beschäftigungspolitik für Frau 11
2.3.4 Beschäftigungspolitik für Jugendliche 11
2.3.5 Beschäftigungspolitik für Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen 12
3. Die Auswirkung der Beschäftigungspolitik 14
4. Die Rolle der Großen Koalition in der Verbesserung der Beschäftigung 17
5. Die Schwierigkeit vor der Durchführung der Beschäftigungspolitik 18
Schluss 20
Literaturverzeichnis 23
Einleitung
Die Beschäftigung ist ein großes Problem für alle ehemaligen Regierungen in Deutschland. Das alte System des Sozialstaates hat den Schwung der Marktwirtschaft eingeschränkt. Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland wiedervereinigt. Aber die neue Bundesrepublik hatte keinen Aufschwung geschaffen, der anders als zu erwarten war. Die Gesellschaft hatte verschiedene Probleme. An erster Stelle liegt die Arbeitslosigkeit. Der Abbau der Massenarbeitslosigkeit ist das vorrangige Ziel für die Regierung. An diesem Ziel soll es gemessen werden, ob die Regierung erfolgreich ist. Nach der Wiedervereinigung verzichtete die DDR auf die vormalige Wirtschaftsordnung. Das Wirtschaftssystem wurde von sozialer Planwirtschaft in soziale Marktwirtschaft umgewandelt. Wegen der Umwandelung der Wirtschaftsordnung kam die verdeckte Arbeitslosigkeit an den Tag .Und sie entwickelte sich zu einem offenen Problem. Zahlreiche Arbeiter wurden in der DDR entlassen. Jeden Monat gingen ca. 200000 bis 400000 arbeitslose Menschen in die BRD arbeiten. Ende 1989 bis 1995 sank die Zahl der berufstätigen Bevölkerung in der DDR von 10 Millionen auf 6,1 Millionen. Die Arbeitslosenquote erreichte 16 Prozent. Im Jahr 1998 war die Rate um 19,5 Prozent stiegen. Das führte dazu, dass die Arbeitslosenrate in ganz Deutschland rasant zunahm. Im Jahr 1997 erhöhte sich die Arbeitslosenrate der Bundesrepublik Deutschland um 12,7 Prozent. Danach nahm diese Rate ab. Aber die Erwerbslosen machen noch ungefähr 10 Prozent der gesamten Bevölkerung aus.
Nach der Wiedervereinigung wurde Helmut Kohl zum Kanzler der Einheit genannt. Aber wegen der Arbeitslosigkeit wurde der sechste Bundeskanzler der Bundesrep
ublik Deutschland aus dem Amt entlassen. Bei der Bundestagswahl gab es mehr als 4 Millionen arbeitslose Menschen und die Arbeitslosenquote erreichte über 10 Prozent. Deshalb lag Helmut Kohl bei der Wahl im Jahr 1998 unter. Die Regierung unter Kohl nahm die Makrowirtschaft wichtig. Sie setzte sich für die Verbesserung der Konjunktur ein. Sie glaubte, dass die Regulierung durch den Markt wirkungsvoll ist. Ursprünglich wollte die Regierung unter Kohl grundsätzlich das Problem der Arbeitslosigkeit lösen. Die Kohl-Regierung traf eine Reihe von Maßnahmen z.B. Arbeitszeitverkürzungen und eine weitere Abwanderung ausländischer Arbeitskräfte. Sie ermuntert Investoren und Unternehmer, mehr Stellen anzubieten und mehr Arbeiter zu beschäftigen. Das Arbeitslosengeld wurde begrenzt gezahlt, damit die Regierung die Arbeitslosen begeistern konnte. Anfang der Einheit spielte die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eine große Rolle. 70 Prozent der ABM wurde in BRD getroffen. Aber wegen der wirtschaftlichen Flaute in der DDR erhöhte sich die Zahl der Nutznießer von ABM. Abgesehen von Aufmerksamkeit der Entwicklung der Makrowirtschaft regulierte Kohl die Beschäftigungspolitik am Ende seiner Amtszeit. Aber die Hocharbeitslosenquote war behalten worden. Im Jahr 1996 waren mehr als 4 Millionen Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenrate ist von 6 Prozent auf 11,4 Prozent im Zeitraum von 1992 bis 1997 gestiegen .
Arbeitslosenquote im Zeitverlauf 1991-2005
Jahr Arbeitslosenquote
(in Prozent) Jahr Arbeitslosenquote
(in Prozent)
1991 7,3 1998 11,8
1992 8,5 1999 10,6
1993 8,5 2000 9,6
1994 9,5 2001 9,1
1995 9,5 2002 9,7
1996 11,0 2003 9,9
1997 12,2 2004 9,9
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
Wegen der Arbeitslosigkeit ist der Kanzler der Einheit Helmut Kohl in Schwierigkeit geraten. Gerhard Schröder hat diese günstige Gelegenheit gegriffen.Nach 16 Jahren wurde ein Sozialdemokrat wieder zum Bundeskanzler gewählt. Nach seinem Wahlsieg erklärte er, dass er nicht die Arbeitslosen angreifen, sondern die Arbeitslosigkeit senken werde. Um die Massenarbeitslosigkeit abzubauen, setzte die Bundesregierung unter Schröder am 22. Februar 2002 die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ein. Die Kommission war unter dem Vorsitz von Peter Hartz. Es gibt einige wichtigsten Empfehlungen der Hartz-Kommission:
1) Jedem Arbeitsamt soll eine Personal-Service-Agentur angegliedert werden, die Arbeitslose einstellen und zu Tariflöhnen an Firmen ausleihen soll.
2) Gekündigte müssen sich sofort beim Arbeitsamt melden, sonst bekommen sie erst später Geld. Dafür dürfen sie während der Arbeitszeit auf Jobsuche gehen.
3) Arbeitslosengeld wird in den ersten 6 Monaten in leicht zu errechnenden Pauschalen gezahlt.
4) Arbeitsämter und Sozialämter werden zu Jobzentrum zusammengelegt, Sozialhilfe- Empfänger erhalten Anspruch auf Hilfe vom Arbeitsamt.
5) Arbeitslosengeld wird begrenzt gezahlt, danach durch Sozialgeld ersetzt.
6)Selbständigkeit soll mit sogen. Ich-Aktiengesellschaften gefördert werden: Arbeitslose, die nicht mehr als 15.000 Euro als Selbständige hinzuverdienen, müssen darauf lediglich eine Pauschalsteuer von 10 % zahlen.
7)Unternehmen, die Entlassungen vermeiden, bekommen einen Nachlass auf ihren Beitrag zur Arbeitslosenversicherung.
Außerdem stellte Schröder am 14. März 2003 ein Reformprojekt Agenda 2010 angesichts des wirtschaftlichen Wachstums wegen Globalisierung vor, um einem höheren Beschäftigungsstand zu dienen. Schröder versprach anfänglich den Wählern das starke Wirtschaftswachstun. Aber die wirtschaftliche Belebung der rot-grünen Koalition führte nicht zu vieler Beschäftigung sondern Mehrarbeit. Obwohl Schröder bei der Wahl im Jahr 2002 siegte, glaubten mehr Bürger (41 Prozent) im Vergleich zu Schröder (12 Prozent ), dass sein Gegenkandidat Vorsitzender der CSU Edmund Stoiber mehr Arbeitsplätze schaffen kann. Viele Leute konnten die Reform und Regulierung der Regierung nicht verstehen. Deshalb widersprachen sie heftig der Schröder-Regierung. Die Massenarbeitslosigkeit ist ein Hauptgrund der Niederlage bei Wahl für Schröder.
1. Beschäftigung in Deutschland
Im Jahr 2006 entwickelte sich die Wirtschaft in Deutschland schnell. Das Wirtschaftswachstum verminderte den Druck von Arbeitslosigkeit. Im Jahr 2006 haben 39,081 Millionen Menschen die Arbeitsplätze bekommen. Im Dezember erreichte die Zahl der Arbeitslosen 4,8 Millionen. Und die Arbeitslosenquote wurde um 1,5 Prozent im Vergleich zur gleichen Zeit im Vorjahr auf 9,6 Prozent reduziert. Nach dem generellen Trend der Arbeitslosigkeit gibt es einige Besonderheiten.
1) Nach dem Gebiet: Die Beschäftigung in Ostdeutschland ist ernsthafter als die in Westdeutschland. Die folgende Tabelle informiert uns &u
uml;ber die Arbeitslosigkeit nach Gebietsstand. Die Arbeitslosenquote im Prozent in Ostdeutschland ist größer als die in Ostdeutschland, nicht nur im Jahr 2006 sondern auch in den vergangenen Jahren .
Registrierte Arbeitslose und Arbeitslosenquote nach Gebietsstand
Jahr Deutschland Westdeutschland Ostdeutschland
Anzahl Quote in Prozent Anzahl Quote in Prozent Anzahl Quote in Prozent
2006 4.486.940 12,0 3.006.952 10,2 1.479.988 19,2
2005 4.486.940 13,0 3.246.097 11,0 1.614.137 20,6
2004 4.381.042 11,7 2.781.347 9,4 1.599.695 20,1
2003 4.376.028 11,6 2.752.589 9,3 1.623.439 20,1
2002 4.060.317 10,8 2.497.678 8,5 1.562.639 19,2
2001 3.852.564 10,4 2.320.500 8,0 1.532.064 18,8
2000 3.889.695 10,7 2.380.987 8,4 1.508.707 18,6
1999 4.100.499 11,7 2.604.720 9,6 1.495.779 18,7
1998 4.280.630 12,3 2.751.535 10,3 1.529.095 19,2
1997 4.384.456 12,7 2.870.021 10,8 1.514.435 19,1
2) Nach Geschlecht: Im Dezember im Jahr 2006 lag die Arbeitslosenquote der Männer bei 9,0 Prozent, während die der Frau 10,8 Prozent betrug. Die Erwerbstätigkeit der Frau ist schlimmer als die der Männer.
3) Nach Monat: Im Jahr 2006 sank die Arbeitslosenquote Monat für Monat von 12,1 Prozent auf 9,6 Prozent. Das Wirtschaftswachstum wirkte auf den Arbeitsmarkt ein.
Arbeitslosenzahlen 2006
Monat: Arbeitslose: Prozente:
Januar 5.011.979 12.1
Februar 5.047.668 12.2
März 4.976.000 12.0
April 4.790.046 11.5
Mai 4.535.317 10.8
Juni 4.398.632 10.5
Juli 4.386.143 10.5
August 4.372.000 10.5
September 4.237.835 10.1
Oktober 4-084.508 9.8
November 3.995.106 9,6
Dezember 4.007.599 9.6
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
4) Nach Alter: Nach der Statistik liegt die Arbeitslosenrate der Menschen im Alter von 20 bis 55 an der ersten Stelle. Danach folgt die Quote der über 55-jährigen Menschen. Und die Leute im Alter unter 20 machten den kleinsten Anteil der Erwerbslosen.
5) Nach Nationalität: Die Arbeitslosen aus anderen Länder sind mehr als die Menschen im Inland.
6) Nach der Art: Strukturelle Arbeitslosigkeit ist ein großes Problem. Es gibt zahlreiche Leute, die seit einem Jahr erwerbslos sind.
2. Beschäftigungspolitik der Großen Koalition im Jahr 2007
Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Große Koalition ergreift eine Reihe von synthetischen Maßnahmen, um mehr Beschäftigung und mehr Wachstum zu ermöglichen und die Arbeitslosigkeit nachhaltig zu reduzieren. Es geht um die Politik für die schwachen Gruppen, Reform des Arbeitsmarktes und der sozialen Wohlfahrt sowie Wirtschaftspolitik.
2.1 Politik für Wirtschaftswachstum
Die Große Koalition treibt eine Reihe von Konjunkturpolitik, um das Wirtschaftswachstum zu erreichen, damit die Beschäftigungslage verbessert werden kann.
2.1.1 Unternehmenssteuerreform
Um die Unternehmen zu aktivieren, wird der Körperschaftsteuersatz von 25 Prozent auf 15 Prozent gesenkt. Die Unternehmen haben mehr, um Gewinne die Reproduktion zu erweitern. Die Arbeitslosenversicherung, die der Betrieb bezahlen soll, wird auf 4,5 Prozent reduziert. Nicht nur die Arbeitslosenversicherung, sondern auch die Erbschaftssteuer gehen zurück. Die degressive Abschreibung für Investitionen erhöht sich um 10 Prozent auf 30 Prozent. Damit wird die steuerliche Belastung der Unternehmen vermindert und die Wachstumskräfte im Mittelstand werden verstäkrt. Für kleine und mittelgroße Unternehmen gibt es eine Freigrenze in Höhe von 1 Mio. Euro. Mit der Unternehmenssteuerreform soll Wirtschaftswachstum und Beschäftigung angeregt werden.
2.1.2 Hightech-Strategie für Deutschland
Viele deutsche Wirtschaftswissenschaftler zeigen, dass die technische Innovation eine große Rolle für die Wirtschaft in Deutschland spielt, besonders wegen der Globalisierung. Nach dem Vorschlag von Angela Merkel arbeitete die Regierung die „ Hightech-Strategie für Deutschland“ aus. Die „Hightech-Strategie für Deutschland“ fördert die Entwicklung der Gesundheitsforschung, Sicherheitstechnologie, Energietechnologie, optische Technologie u.s.w. Die Bundesregierung investiert 6 Milliarden Euro in die Forschung und Entwicklung, um Deutschland auf die Weltspitze der wichtigesten Zukunftsmärkte zu führen. Die „Hightech-Strategie für Deutschland“ unterstützt die Entwicklung der Hochtechnologie mit Geldmittel, Politik und Gesetz. Sie stärkt auch die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich der Wissenschaft. Das kann die Wirtschaft entwickeln und die Beschäftigung anregen.
2.1.3 Senkung der Lohnzusatzkosten
Zentral für mehr Beschäftigung sind Reformen auf dem Arbeitsmarkt. Die Große Koalition glaubt, dass die Belastung der Unternehmen aus sozialer Wohlfahrt kommt, und dass die schwache Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen die Wirtschaftsflaute macht. Deshalb sind die Dämpfung der sozialen Wohlfa
hrt und Entlastung der Unternehmen wichtig. Die Senkung der Lohnzusatzkosten ist der Kernpunkt. Der Renteneintrittsalter wurde von 65 auf 67 Jahre erhöht. Die Stabilisierung des Leistungsniveaus und des Beitragssatzes der Rentenversicherung wurden angehoben. Die Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wurde von 6,5 Prozent auf 4,2 Prozent gesenkt. Trotz der Erhöhung der Beitragssätze zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) von 19,5 % auf 19,9 % und des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes zur Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) von 13,3 % auf voraussichtlich 13,9 %, ergibt sich eine Beitragssatzsenkung von netto 1,3 Prozentpunkten . Die niedrigeren Lohnzusatzkosten machen Arbeit wettbewerbsfähiger und helfen insbesondere Menschen mit einfachen Qualifikationen, einen Arbeitsplatz zu finden.
2.2 Regulierung der sozialen Wohlfahrt
Von Merkel-Regierung wurde die Reform der Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Altersversicherung und andere Bereiche durchgeführt, um das Sozialleistungssystem zu innovieren.
2.2.1 Elterngeld
Im Jahr 2007 wurde das Elterngeld eingeführt. Die Eltern können 67 Prozent des wegfallenden Nettoeinkommens des Elternteils bekommen, wenn die Eltern während der Elternzeit nicht mehr als durchschnittlich 30 Wochenstunden arbeiten. Das Elterngeld beträgt pro Monat mindestens 300 Euro, höchstens 1.800 Euro. Nicht-Erwerbstätige erhalten generell das Elterngeld in Höhe des Mindestbetrages. Bei niedrigen Einkommen unter 1000 Euro monatlich erhöht sich die Rate stufenweise von 67 % bis auf 100 %. Das Elterngeld wird in Deutschland maximal 14 Monate lang gezahlt. Ein Elternteil kann Elterngeld höchstens für 12 Monate, beide Elternteile zusammen können insgesamt für 14 Monate Elterngeld beziehen, Alleinerziehende auch für 14 Monate. Das Elterngeld ist ein Teil der nachhaltigen Familienpolitik. Das kann die Bevölkerung entwickeln und die Belastung der Elternzeit vermindern. Die geschlechtlichen Unterschiede reduzieren sich bei Beschäftigung und Entgelt durch Elterngeld.
2.2.2 Soziale Sicherungssysteme
Die allgemeine Krankenversicherungspflicht wurde eingeführt, damit alle den umfassenden Versicherungsschutz genießen kann. Die Wahlmöglichkeit der Versicherten wurde verbessert. Die Bundesregierung richtete einen Gesundheitsfond mit morbiditätsorientiertem Risikostrukturausgleich ein. Die gesetzlichen Krankenkassen wurden entschuldet. Die medizinische Versorgung verbessert sich durch die Flexibilisierung des Vertragsarztrechts. Um die gesundheitliche Situation der Bevölkerung zu verbessern, wurde die Prävention zur eigenständigen Säule des Gesundheitswesens abgebaut. Und die Schutzklausel bei der Rentenanpassung wurde reguliert. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden das Geld für Gesundheit mittragen, um die Versorgungspflicht zu vereinfachen und die Einnahmen zuzunehmen.
2.3 Beschäftigungspolitik für schwache Gruppen und Junge
Die Hauptteile der Arbeitslosen sind die Frauen, die älteren Leute, die schwerbehinderten Menschen und Geringqualifizierten. Eine Reihe von Maßnahmen wurde von der Großen Koalition durchgeführt, um die Situation der Beschäftigung für diese Menschen zu verbessern.
2.3.1 Beschäftigungspolitik für Älterer
Zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen arbeitete die Regierung die Initiative 50plus aus. Nach dem Jahreswirtschaftsbericht 2007 gibt es vier Kernelemente der Initiative 50plus.
Erstens wurde die Bundesagentur für Arbeit die Kosten für berufliche Weiterbildung durch Vergeben von Bildungsgutscheien erstatten, um die berufliche Weiterbildung von mindestens 50 Jahre alten Arbeitnehmern in Unternehmen zu fördern. Zweitens entwickelte sich Kombilohn. Wenn mindestens 50 Jahre alte Arbeitnehmer eine geringer bezahlte Arbeit schaffen, wurde die Differenz zwischen dem alten und neuen Nettoentgeld im ersten Jahr und im zweiten Jahr jeweils zu 50 Prozent und 30 Prozent ausgeglichen. Während zwei Jahren wurde 90 Prozent der Rentenversicherung erlassen. Jedes Jahr wurde von 30.000 Älteren die Finanzhilfe genießen. Drittens ist der Zuschuss für Arbeitgeber. Die Arbeitgeber, die einen mindestens 50 Jahre alten Angestellten verpflichten, erhalten ein bis drei Jahre lang einen Zuschuss von 30 bis 50 Prozent der Lohnkosten. Und das Beschäftigungsverhältnis soll mindestens ein Jahr dauern. Der Eingliederungszuschuss ermuntert die Arbeitgeber die älteren Leute einzustellen. Viertens wurde die Neuregelung über befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern innen und ab dem 52. Lebensjahr gestaltet.
Durch die Initiative 50plus wollte man die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten zur Einstellung älterer Menschen verbessern und die Beschäftigungsrate ält
erer Menschen erhöhen.
Das Bundesprogramm mit 130.000 Zusatzjobs für Ältere ab 58 Jahren förderte von bis zu 30.000 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung(Zusatzjobs) mit bis zu dreijähriger Dauer für ältere langzeitarbeitslose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das Programm trug zur Erhaltung und Aktivierung beruflich erworbener Fähigkeiten Älterer für gesellschaftlich anerkannte Arbeiten bei.
2.3.2 Beschäftigungspolitik für behinderte Menschen
Die Initiative „job-Jobs ohne Barrieren“, die für Ausbildung und Beschäftigung behinderter Menschen sowie betriebliche Prävention von April 2004 bis Dezember 2006 durchgeführt worden ist, wurde im Jahr 2007 fortgesetzt. Die Initiative unterstützte die behinderten Menschen und die schwerbehinderten Menschen durch Ausgleichsfonds bei der Verbesserung der Teilhabechancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Initiative wollte das Ziel erreichen, die Beschäftigungssituation behinderter Menschen insbesondere in kleinen und mittleren Betrieben zu verbessern. Seit Januar 2007 wurde das Arbeitsmarktprogramm Job 4000 in die Tat umgesetzt. Es gibt drei Teile in dem Programm, nämlich 1000 neue Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, 500 neue Ausbildungsplätze für schwerbehinderte junge Menschen und 2500 besondere Unterstützungen schwerbehinderter Menschen bei der Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Wegen des Arbeitsmarktprogramms wurden mehreren behinderten Menschen Arbeitsplätze schaffen.
2.3.3 Beschäftigungspolitik für Frau
Die Chancengleichheit von Männern und Frauen ist ein Schwerpunkt. Die Große Koalition förderte die Verringerung der Unterschiede bei Beschäftigung und Einkommen zwischen Männern und Frauen. Sie förderte noch die Frauen in Führungspositionen und verbesserte Existenzgründung sowie die Selbständigkeit von Frauen. Um die geschlechtsspezipischen Unterschiede zu reduzieren richtete die Regierung Girls´Day und Neue Wege für Jungen. „Der einmal im Jahr stattfindende Girls'Day soll Mädchen Einblick in naturwissenschaftliche und technische Berufe geben, die bei ihrer Berufswahl bisher kaum eine Rolle spielen. Neue Wege für Jungs ist ein bundesweites Vernetzungsprojekt von Initiativen zur Berufsorientierung und Lebensplanung von Jungen. Durch die im Rahmen des Projektes durchgeführten Aktionen werden Jungen zur Reflexion über männliche Rollenvorstellungen angeregt.“ Diese Maßnahme trug zu mehr Chancengleichheit in der Beschäftigung von Mädchen und Jungen bei.
2.3.4 Beschäftigungspolitik für Jugendliche
Nach den „Maßnahmen der Bundesregierung 2006-2008“ im Jahreswirtschaftsbericht 2008 gibt es sieben zentrale Maßnahmen für berufliche Bildung, nämlich den nationalen Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs in Deutschland, die Einstiegsqualifizierung(EQJ), Innovationskreis der beruflichen Bildung, JOBSTARTER-Programm, Viertes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, Modellprogramm Kompetenzagenturen und das Programm „Freiwilligendienste machen kompetent“. Der Pakt verlängerte sich am 5. März 2007. Nach dem Pakt wurden 60.000 neue Ausbildungsplätze und 40.000 für betrieblich durchgeführte Einstigsqualifizierung sowie 30.000 neue Ausbildungsbetriebe angeboten. Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Bundesregierung verpflichtete sich, pro Jahr 40.000 Plätze in den kommenden drei Jahren bereitzustellen. Alle Kreise sollten zusammenarbeiten, um die berufliche Bildung zu modernisieren und die Struktur der beruflichen Bildung zu verbessern. Beim JOBSTARTER-Programm geht es um die regionale Versorgung Jugendlicher. Die Betriebe sollen dazu beitragen. Nach der Änderung des vierten Gesetzes wurden zwei Zuschüsse, der Qualifizierungsschuss und der Eingliederungsschuss, für jüngere Arbeitnehmer eingeführt. „Der Eingliederungszuschuss richtet sich an jüngere Arbeitnehmer mit Berufsabschluss. Der Qualifizierungszuschuss richtet sich an jüngere Arbeitnehmer, die nicht über einen Berufsabschluss verfügen.“ Damit können sich die Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen verbessern. Zur Verbesserung der sozialen und beruflichen Integration junger Menschen wurden Kompetenzagenturen mit dem Modellprogramm Kompetenzagenturen eingerichtet. Durch das Programm „Freiwilligendienste machen kompetent“ wurden die benachteiligten Jugendlichen die Chance gegeben, die Bildungs- und Beschäftigungsfäigkeit zu erhöhen, und sie erfuhren die Gesellschaft, dann wurde das Ziel der Beschäftigung erreicht.
2.3.5 Beschäftigungspolitik für Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen
Die Wirtschaft entwickelte sich und die Reform am Arbeitsmarkt wurde durchgeführt, aber sie schlagen sich in mehr Beschäftigung nieder. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten ist deutlich zu hoch.
Arbeitslosigkeit und Erwerbsquoten von Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen in Deutschland (2004)
Geringqualifizierte
(25 bis 64 Jahre) Gesamtbevölkerung
(15 bis 64 Jahre)
Arbeitslosenquote Erwerbsquote Quote der
Langzeitarbeitslosen Arbeitslosenquote Erwerbsquote
20,5 48,6 51,8 9,5 72,6
Quelle: OECD, Berechnungen des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Die Job-Perspektive für Langzeitarbeitslose wurde am 1. Oktober 2007 eingeführt. Sie eröffnete die Beschäftigungschancen für arbeitsmarktferne Personen. Der Beschäftigungszuschuss dient als Ausgleich der zu erwartenden Minderleistungen des Arbeitnehmers und als Zuschuss für sonstige Kosten. Ist der Arbeitslose älter als 18 Jahre, wird ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis begründet, dass nach Tariflohn oder ortsüblichen Lohn bezahlt wird, kann der Arbeitgeber für zunächst zwei Jahre einen Zuschuss von bis zu 75 Prozent der anfallenden Lohnkosten erhalten. Durch finanziellen Ausgleich wurden die Langzeitarbeitslose unterstützt und die Beschäftigung der Langzeitarbeitslose verbessert.
Langzeitarbeitslose in Regionen zogen aus wirtschaftlichen Aufschwung keinen Gewinn. Die Arbeitslosigkeit ist besonders hoch. Deshalb gab die Regierung ein Programm zur Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen aus, die in Regionen mit besonders hoher und verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit durch Kommunen geschaffen werden . Das Ziel des Programms ist es zusätzliche sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in Regionen (Kreise bzw. kreisfreie Städte) mit einer Gesamtarbeitslosenquote von 15 % oder mehr zu schaffen..
3. Die Auswirkung der Beschäftigungspolitik
Anfangs der ersten Hälfte im Jahr 2006 verbesserte sich die Beschäftigungslage in Deutschland. Die Arbeitslosigkeit sank deutlich. Im allgemeinen ist die Verbesserung der Beschäftigungslage der Erfolg der wirtschaftlichen Belebung. Und die Konjunkturpolitik erzielte einen Anfangserfolg. Aber im Vergleich zur früheren Arbeitsmarktreform ist die Reform der Großen Koalition nicht so umfangreich und intensiv. Deshalb rief sie den Widerspruch und die Kritik aus der Gesellschaft. Dazu will die Regierung unter Merkel weiter reformieren. Anfangs der Amtszeit verbesserte sich die Beschäftigung nicht so schnell. Im Januar 2006 erreichte die Zahl der Arbeitslosen 5 Millionen. Die Entwicklung der Wirtschaft förderte die Beschäftigung. Es gab 39.081 Millionen Berufstätige im Jahr 2006 und die Zahl vermehrte sich um 242.000 als im Vorjahr. Im Jahr 2007 lag die Wachstumsrate der Wirtschaft bei 2,5 Prozent, die nie erreicht worden war. 39,659 Millionen Menschen schufen Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenzahl nahm um rund 710.000 Personen ab, das sind etwa 230.000 mehr als erwartet. Die Zahl der Arbeitslosen wurde auf 3,609 Millionen reduziert. Der Jahreswirtschaftsbericht erläutert:
Reformdividende in Zahlen 2005–2007
2005 2007 Veränderung 2005/2007
Erwerbstätige, in Mio. 38,8 39,7 +0,9 Mio.
(+2,3 %)
Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, in Mio. 26,2 26,9 +0,7 Mio.
(+2,6 %)
Registrierte Arbeitslose (Jahresdurchschnitt in Mio.) 4,9 3,8 –1,1 Mio.
(–22,3 %)
Langzeitarbeitslose in Mio. 1,6 1,4 –0,2 Mio.
(– 17,3 %)
Bewerberüberhang bei Berufsausbildungsstellen
(Jeweils bis 30. September) 27.900 10.700 –17.200
Zahl der neuen Ausbildungsplätze gegenüber Vorjahr in 10006
(Jeweils bis 30. September) 550 626 +76
Erwerbsquote der über 54-Jährigen
(55 – 64 Jahren) 45,5 % 52,0 % +6,5 %-Punkte
Lohnzusatzkosten
(Paritätisch finanzierter Beitragssatz zur Sozialversicherung) 41,4 % 39,7 % –1,7 %-Punkte
Staatsquote 46,9 % 43,9 % –3,0 %-Punkte
Finanzierungssaldo in % des BIP –3,4 % 0 +3,4 %-Punkte
Die folgende Tabelle informiert uns über die Arbeitslosigkeit im Jahr 2007. Die Zahl der Arbeitslosen verringerte sich und die Rate der Arbeitslosigkeit sank. Die Beschäftigung für Ältere wurde verbessert. Aber die Lage der Erwerbstätigkeit war schwierig.
Arbeitslosenzahlen 2007
Monat: Arbeitslose: Prozente: 50 Jahre und älter 55 Jahre und älter
Januar 4.246.606 10.2 1.118.952 *26,3% 545.712 *12,9%
Februar 4.222.156 10.1 1.109.043 *26,3% 540.068 *12,8%
März 4.107.969 9.8 1.084.430 *26,4% 528.290 *12,9%
April 3.966.648 9.5 1.055.185 *26,6% 513.548 *12,9%
Mai 3.805.950 9.1 1.016.508 *26,7% 494.054 *13,0%
Juni 3.687.119 8.8 983.999 *26,7% 476.858 *12,9%
Juli 3.715.019 8.9 965.609 *26,0% 465.205 *12,5%
August 3.705.434 8.8 941.552 *25,4% 451.643 *12,2%
September 3.543.368 8.4 907.608 *25,6% 434.474 *12,3%
Oktober 3.433.639 8.2 892.686 *26,0% 426.062 *12,4%
November 3.378.378 8.1 877.130 *26,0% 414.374 *12,3%
Dezember 3.406.371 8.1 874.573 25,7% 406.179 11,9%
** Anteil an der Gesamtarbeitslosenzahl
Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Die Daten sind aus den jeweiligen Monatsberichten
Der Unterschied der Beschäftigung zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland bestand im Jahr 2007. Die absolute Anzahl der Arbeitslosen in Westdeutschland war mehr als die in Ostdeutschland. Aber die Arbeitslosenquote in Ostdeutschland war höher als in Westdeutschland. Im Vergleich zum Jahr 2006 entwickelte sich die Beschäftigung in Ostdeutschland schnell. Die Arbeitslosenquoten nahmen in Ost- und Westdeutschland um jeweils 2,4 Prozent und 1,8 Prozent ab.
Registrierte Arbeitslose und Arbeitslosenquote nach Gebietsstand 2005-2007
Jahr Deutschland Westdeutschland Ostdeutschland
Anzahl Quote in Prozent Anzahl Quote in Prozent Anzahl Quote in Prozent
2007 3.773.691 10,1 2.484.283 8,4 1.289.408 16,8
2006 4.486.940 12,0 3.006.952 10,2 1.479.988 19,2
2005 4.486.940 13,0 3.246.097 11,0 1.614.137 20,6
4. Die Rolle der Großen Koalition in der Verbesserung der Beschäftigung
Unter der Großen Koalition verbesserte sich die Lage des Arbeitsmarkts in Deutschland. Das profitierte von der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa und auf der Welt. Die Wirtschaft läuft in einem günstigen Kreis. Die Globalisierung ist auch eine gute Gelegenheit für Deutschland. Die Betriebe beteiligen sich an Kooperation der Wirtschaft. Damit wird das freundliche Investitionsklima geschaffen und die Arbeitsplätze werden angeboten. In Deutschland macht Produktionswert der Dienstleistung 70 Prozent des Bruttosozialprodukts aus. Und die Dienstleistungen haben 77 Prozent der Arbeitsplätze geschaffen. Der Ausfuhrhandel spielt eine große Rolle in der Wirtschaft. 10 Prozent des Umsatzbetrags kommt aus dem Überseemarkt. Deutschland ist in dem Bereich von Dienstleistungen wettbewerbsfähiger, z.B Fernmeldewesen, Bauwesen, Postservice u.s.w.
Es ist ein Konsens, dass die wirtschftliche Entwicklung für die Förderung der Beschäftigung von großem Gewinn ist. Aber wer den Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaft leisten soll, ist eine kontroverse Angelegenheit. Viele Leute glauben, dass die Reform der Schröder-Regierung schon die Wirtschaft in Deutschland in Ordnung gebracht hat. Seit 2001 nahm der Lohn langsam zu. Und wegen der technischen Neuerung und Struktureregulierung sind die Unternehmen immer wettbewerbsfähiger. Im Jahr 2003 nahm Deutschland den ersten Platz des Exports auf der Welt ein. Das Wachstum des Ausfuhrhandels fördert die wirtschaftliche Entwicklung. Die Verbesserung der Wirtschaft in Deutschland ist abhängig von Maßnahmen von allen bisherigen Regierungen. Denn die Reform wird im Allgemeinen mindestens drei oder vier Jahre später den Erfolg haben. Es ist eine unleugbare Tatsache, dass die Große Koalition zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und zur Verbesserung der Erwerbstätigkeit beigetragen hat. Nach dem Machtantritt ergriff die Regierung eine Reihe von besonnenen Maßnahmen und half bei der Verbesserung des Investitionsklimas. Diese Maßnahmen kurbeln die Wirtschaft an. Z.B erhöht sich die degressive Abschreibung für Investitionen um 10 Prozent auf 30 Prozent. Damit kann die Belastung von Unternehmen um 250 Millionen Euro vermindert werden. Die Arbeitslosenversicherung, die Betrieb bezahlen soll, verringert sich auf 4,5 Prozent. Durch diese Maßnahmen gewinnt die Regierung die Unterstützung von Unternehmen. Dann ist die investierte Kapitalsumme gestiegen. Und die Steuerreform hat auch positiven Einfluss auf die Wirtschaft und Beschäftigung ausgeübt.
5. Die Schwierigkeit vor der Durchführung der Beschäftigungspolitik
Obwohl die Beschäftigung sich verbessert, ist der Anteil der strukturellen Arbeitslosigkeit bei Erwerbslosigkeit noch sehr groß. Die Beschäftigung für Jugendliche ist besser als die der Langzeitarbeitslosen und älterer Leute. Es ist für die Geringqualifizierten besonders schwer, einen Arbeitsplatz zu bekommen. Die Große Koalition wirft Merkel vor, dass der Ablauf der Reform für Wirtschaft langsam ist. Die Bürger haben ein gemischtes Gefühl für die Reform von Merkel. Sie erwarten die Entwicklung der Wirtschaft und die Vermehrung des Einkommens durch Reform. Aber sie sorgen sich gleichzeitig um die Kürzung der sozialen Wohlfahrt durch die Reform. Wegen der Unzufriedenheit mit dem Realeinkommen wurden viele Streike organisiert. Seit 1993 gab es im Jahr 2007 die meisten Streike in Deutschland. Angesichts des Vorwurfs und der Gegenansicht erklärt die Kanzlerin Merkel, dass nach ihrem Machtantritt sich die Wirtschaft schnell entwi
ckelte und die Beschäftigungslage sich verbesserte, und dass sie sich weiter in Förderung der Reform einsetzen wollte. Es besteht die Möglichkeit, dass die Beschäftigung besser werden kann. Aber sie steht vor vielen Schwierigkeiten.
1) Durchführung
Die Koalition zwischen zwei gegensätzlichen Parteien macht die Regierung kräftig. Aber es gibt auch einen Nachteil. Die beiden Parteien vertreten verschiedene Interessengruppen. Die Differenzen stehen in der Intensität der Reform und den konkreten Maßnahmen. Die CDU stimmt der Behauptung der schnellen und gründlichen Reform bei. Sie betont die Interessen von Betriebsinhaber. Sie will durch Wirtschaftswachstum die soziale Wohlfahrt erweitern. Vergleichsweise legt die SPD Wert auf Steuer in der Wirtschaft. Sie neigt mehr zur fortschreitenden Reform. Der Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett von Angela Merkel Franz Müntefering glaubt, der Schwerpunkt sind die Regulierung der Hartz Ⅳ und die Senkung der Lohnzusatzkosten. Der Zuschuss ist weder gesunken noch gestiegen. Um die Abstimmung von Wählern zu verringen, preisen sich die Parteien als Vertreter der Gesellschaftsschichten an. Aber der gegenseitige Kompromiss und die Koordinierung von zwei Parteien sind von höchster Wichtigkeit. Das politische Programm ist die Folge von Kompromiss der zwei Parteien. In diesem Programm belegt die Sanierung des Budgets den ersten Platz. Dann folgt die Investition. Die Reform liegt am Ende. Wegen der Meinungsverschiedenheit von den beiden Parteien betreibt die Regierung die Politik nicht so energisch. Der Einfluss der Gewerkschaft wird nicht schwächer und die Belastung der sozialen Wohlfahrt wird nicht reduziert.
2) Die Richtung der Reform
Die Reform von Merkel ist nicht zu radikal. Die Geist der Reform ist die soziale Marktwirtschaft. Der freie Wettbewerb ist wichtig. Der Markt spielt eine große Rolle in der Wirtschaft. Aber die soziale Marktwirtschaft ist das wirtschaftliche System, das die CDU hoch schätzt. Sie gibt den Kernpunkt nicht auf. Die Regierung will durch den Markt die Wirtschaft dynamischer machen.
3) Die Lage der Reform
Die Wirtschaftskrise hat einen negativen Einfluss auf den Ablauf der Reform. Wegen der Finanzkrise verlor der Finanzbereich in Deutschland mehr als 70.000 Millionen. Das ist nachteilig für die Entwicklung der Wirtschaft in Deutschland. Der hoche Preis des Öls und der Wechselkurs(Euro zu US Dollar) machen Deutschland viel Druck. Viele politische Maßnahmen traten kürzlich in Kraft und jetzt ist der Erfolg unsichtbar. Die Wirtschaftswachstumsrate erreichte im Jahr 2007 und 2008 jeweils 2,4 Prozent und 1,7 Prozent. Wegen der langsamen Entwicklung der Wirtschaft wird die Reform auf mehrere Hemmnisse stoßen.
Schluss
Obwohl die Beschäftigungspolitik kritisiert wird, hat sie viele Vorteile. Die Stabilität und das Wachstum der deutschen Wirtschaft ist erstklassig in Europa sogar auf der Welt. Das ist die Tatsache, dass die Arbeitslosenrate in Deutschland sehr hoch ist. Aber die übermäßige Kritik über die Arbeitslosigkeit ist unfair. Das Interesse, das die Arbeitnehmer von Gesetz für Beschäftigung bekommen, ist zahlreich. Das vervollkommene System der sozialen Sicherheit verbessert die Beschäftigungslage. Die Beschäftigungspolitik der Großen Koalition hat ihre eigene Besonderheit. Aber es gibt empfehlenswerte Punkte für China zu lernen und nehmen.
Wir können das Modell der Teilzeitarbeit fördern. In China gibt es viele Arbeitssuchende. Viele davon sind Absolventen und Wanderarbeitnehmer. Durch Teilzeitarbeit wird die Zeit flexibel eingeteilt und das kann Betrieben und Arbeitern Erleichterung schaffen. Der Betrieb kann die Lohnkosten verringern. Das ist auch für Arbeiter günstig, weil sie Zeit zur Berufsausbildung haben. Dann kann sie mehrere Beschäftigungschancen haben.
Der Staat kann steuerliche Vergünstigung bieten. Zur Zeit nehmen die Steuereinnahmen Jahr um Jahr zu. Und der Investitionsbereich verändert sich allmählich zur Dienstleistung. Das macht den Steuernachlass möglich. Durch Steuerermäßigung vermindern sich die Kosten von Betrieb. Dadurch werden viele Investitionen angezogen. Und das kann mehr Arbeitsplätze schaffen. Nach der Entwicklung in Deutschland ist die Politik der Steuerermäßigung immer wirksam.
Die Regierung soll die Weiterbildung und Ausbildung besonders die Berufsausbildung fördern. Die Beschäftigung ist mit Ausbildung verknüpft. In kurzer Zeit kann der Arbeitnehmer wettbewerbsfähiger sein. Die Universität und Unternehmen arbeiten zusammen. In dieser Uni wird der Bedarf des Unternehmens auf den Lehrplan gesetzt. Die Uni macht Forschung für Unternehmen sowie bietet Ausbildug. Aber in China ist die Beziehung zwischen Uni und Un
ternehmen nicht so eng. Deshalb führt es zu der Differzenz zwischen Ausbildung von Uni und Bedarf von Unternehmen. Der Betrieb stellt fähige Leute, die er braucht, schwer ein. Und für Absolventen ist es sehr schwer, eine Stelle anzutreten.
Danksagung
An dieser Stelle möchte ich mich recht herzlich bei allen bedanken, die mich während der Entstehung dieser Arbeit unterstützt haben. Mein erster Dank gilt meiner Betreuerin Frau Yao, die mir diese Arbeit ermöglichte und mich bei Bedarf immer mit wertvollen Ratschlägen unterstützte. Zu danken habe ich auch meiner Freundin, die mir bei Literatursuche und Diskussion dieser Arbeit sehr geholfen hat. Schließlich danke ich allen, die mir in irgendeiner Art geholfen haben und hier nicht namentlich erwähnt sind.
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